Hessische Fremdwörter: Anstand und Würde

Stefan - 28. Januar 2008

Die grundlegende politische Stimmung ist seit Jahren der Union zugeneigt, sie stellt eine äußerst populäre Kanzlerin und regiert in den meisten Bundesländern. Die Arbeitslosenzahlen sind gering wie lange nicht und gerade auch in Hessen brummt die Wirtschaft. In dieser Situation verliert der hessische Ministerpräsident Roland Koch mehr als 12 Prozentpunkte und bleibt um gerade mal gut 3000 Stimmen vor der SPD – vor einer SPD, die lange Zeit weit abgeschlagen war. Die CDU hat in Hessen also trotz einer guten gesamtpolitischen Situation ein Viertel ihrer Wähler verloren. Daraus lässt sich genau eine Schlussfolgerung ziehen: Koch hat’s vergeigt. Er hat eine Kampagne gestartet, die am Ende auf ihn selbst zurückgefallen ist. Der Wähler hat Koch brutalstmöglich abgestraft.

Wer auch nur einen Funken Anstand und Würde in sich trägt, würde nach so einem Ergebnis zurücktreten. Es hat schon Rücktritte für weitaus geringere Fehler und Verluste gegeben. Das ist Teil der politischen Verantwortung. Doch was sagt Roland Koch zum Wahlergebnis: “Zunächst einmal gibt es einen Regierungsauftrag für die stärkste Partei.” Nun sollte es nicht verwundern, dass ein Politiker, der schon zum wiederholten Male einen Krawallwahlkampf führte, bei derartigen Fragen wenig zimperlich ist. Dass für ihn aber offenbar Anstand und Würde komplett unverständliche Fremdwörter sind, das ist geradezu grotesk.

Aber hat er inhaltlich nicht doch recht, soll nicht die größte Fraktion den Regierungschef stellen? Das ist ein Ammenmärchen, das 2005 von Angela Merkel ausgegraben wurde. Während der sozial-liberalen Koalition in den 70ern hat niemand diese Frage gestellt. Und auch 2002 war es völlig unerheblich, dass die SPD ein paar Tausend Stimmen mehr hatte als die Union. Wäre es umgekehrt gekommen, es hätte nichts daran geändert, dass rot-grün weiterregiert hätte.

Der einzige Ausweg aus dem Wahldilemma in Hessen ist ein Rücktritt Kochs. Dann wäre eine große Koalition zumindest vorstellbar.

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4 Kommentare:

Zum Titel: Bitte nicht von Koch auf alle Hessen schließen…

Ich bin echt mal gespannt, wie es in meinem Heimat(bundes-)land weitergeht. Noch ist die Wahl nicht völlig vorbei: Bei so einem knappen Wahlergebnis kommt es wirklich darauf an, dass es keine Unregelmäßigkeiten geben kann. Der CCC hat ja den Einsatz von Wahlcomputern (wurden ja in 8 Kommunen eingesetzt) beobachtet und den einen oder anderen mangelhaften Umgang festgestellt. Wäre das nicht eine gute Gelegenheit, die Dinger gleich ganz abzuschaffen?

Ich hoffe, dass es jetzt keine Stillstandsregierung gibt, weil jeder den anderen blockieren kann.

Was mich insgesamt etwas wundert ist, dass die Umfrageunternehmen bei der SPD doch relativ weit vom vorläufigen amtlichen Endergebnis entfernt waren: rund 1%. Normalerweise liegen sind die Hochrechnungen doch schon sehr schnell recht genau…

Und mich ärgert es etwas, dass die Wahlbeteiligung sogar niedriger als 2003 war. Auch wenn man nicht immer mit der Politik zufrieden sein kann, muss man doch die Möglichkeiten die man hat nutzen.

Auf jeden Fall ist es ein kurioses Wahlergebnis!

Nur zur Klarstellung: Natürlich unterstelle ich nicht allen Hessen ein derartiges Verhalten. Und mir ist auch bewusst, dass ein gewisses Maß an Skrupellosigkeit zum politischen Geschäft gehört. Koch hat halt hier wieder mal deutlich übertrieben.
Zu den Wahlcomputern: Die sind ja sowieso das dämlichste Ding seit Erfindung des Tamagotchis. Es gibt keinen vernünftigen Grund, warum die gute alte Papierwahl abgeschafft werden sollte. Ein Endergebnis schon um 18 Uhr? Bringt uns das irgendwie weiter? Um keinen Deut. Weniger Wahlhelfer? Ich verbringe gerne alle paar Jahre einen Tag im Wahllokal als Helfer. Okay, vielleicht nicht immer wirklich gerne, aber manche Sachen müssen halt sein. Die Gefahren der Massenmanipulation, die sich aus den Computern jedenfalls ergeben, sind die minimalen Vorteile nicht wert.

Naja, Koch ist doch laut hessischer Verfassung so lange kommissarisch MP, bis ein neuer gewählt wurde. Das kann also dauern. Mein Tipp: 75% Neuwahlen, 24% große Koalition ohne K & Y, 1% Ampel.

Momentan ist primär Koch in der Kritik. Wenn Hamburg demnächst auch noch verloren geht, wird auch Frau Merkel Probleme bekommen. Viele in der CDU dürften ja mit dem relativ linken Kurs nicht zufrieden sein und irgendwann die Kanzlerin für die Misserfolge verantwortlich machen. Die komfortablen Zeiten dürften für die Kanzlerin jedenfalls vorbei sein. Die Wirtschaft schmiert ab und bald dürfte das Geld für Wohltaten wieder deutlich knapper sein.

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